AGB

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

1. Geltungsbereich

1.1. Die nachstehenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen haben für sämtliche Angebote und Bestellungen bei DENIPRO AG Gültigkeit.

1.2. Abweichungen und namentlich anderslautende Bedingungen des Bestellers haben nur Gültigkeit, soweit sie von DENIPRO AG ausdrücklich und schriftlich bestätigt worden sind.

2. Umfang der Lieferpflicht

2.1. Kaufgegenstand und Leistungsumfang bestimmen sich nach der schriftlichen Auftragsbestätigung. Darin nicht enthaltene Leistungen werden zusätzlich in Rechnung gestellt.

2.2. Technische Angaben gelten als Richtwerte, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. DENIPRO AG behält sich das Recht vor, jederzeit notwendige Änderungen anzubringen.

3. Vorschriften am Bestimmungsort

Der Besteller hat DENIPRO AG noch vor Vertragsunterzeichnung auf die am Bestimmungsort geltenden Vorschriften betreffend Lieferung, Montage, betriebliche Erfordernisse, Arbeitnehmerschutz usw. zu instruieren.

4. Preisstellung

Die Preise verstehen sich netto, exkl. MwSt., FCA Denipro AG Weinfelden (Incoterms 2010).

5. Zahlungsbedingungen

5.1. Die Anzahlung- und Fortschrittszahlungen sind wie folgt aufgeteilt :

· 40% der Auftragssumme bei Auftragserteilung.

· 40% der Auftragssumme bei Lieferbereitschaft.

· 20% der Auftragssumme bei Technischer Betriebsbereitschaft.

5.2. Alle Rechnungen sind zahlbar innert 30 Tagen nach Fakturadatum, rein netto ohne Skontoabzug.

5.3. Die Verrechnung von Gegenforderungen jeder Art ist ausgeschlossen, sofern nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

5.4. Nach Ablauf der Zahlungsfrist sind ohne Mahnung Verzugszinsen geschuldet.

5.5. Bei Zahlungsverzug des Bestellers ist Denipro AG berechtigt, unbeschadet sonstiger gesetzlichen Rechte, weitere Lieferungen aus diesem oder einem anderen Vertrag zu verweigern oder von einer Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung abhängig zu machen.

6. Lieferfrist

6.1. Die Lieferfrist beginnt, sobald der Vertrag in Kraft getreten ist, allfällige nötige behördliche Formalitäten erledigt und die bei Bestellung zu erbringenden Zahlungen und allfälligen Sicherheiten geleistet, sowie die wesentlichen technischen Anforderungen geklärt worden sind.

6.2. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn bei ihrem Ablauf der Liefergegenstand im Werk versandbereit fertiggestellt ist.

6.3. Die Lieferfrist wird angemessen verlängert:

· wenn der Besteller Angaben, welche DENIPRO AG zur Ausführung der Bestellung benötigt, nicht rechtzeitig zustellt oder nachträglich abändert;

· wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb der Einflussmöglichkeiten von DENIPRO AG liegen, ungeachtet, ob sie bei ihr, beim Besteller oder bei einem Dritten entstehen. Solche Hindernisse sind beispielsweise Epidemien, Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, erhebliche Betriebsstörung, Unfälle, Arbeitskonflikte, behördliche Massnahmen, Naturereignisse;

· wenn der Besteller mit den von ihm auszuführenden Arbeiten im Rückstand oder mit der Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten im Verzug ist, insbesondere wenn er die Zahlungsbedingungen nicht einhält.

6.4. Teillieferungen sind zulässig, wobei diesfalls als Lieferung die jeweilige Teillieferung gilt.

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt DENIPRO AG Eigentümerin des Kaufgegenstandes. Der Besteller ist verpflichtet, bei Massnahmen zum Schutz des Eigentums von DENIPRO AG, wie etwa bei der amtlichen Eintragung des Eigentumsvorbehaltes, mitzuwirken.

8. Prüfung und Abnahme der Lieferung

8.1. Der Besteller hat die Lieferung zu prüfen und DENIPRO AG allfällige Mängel umgehend, spätestens jedoch innert 10 Tagen nach Empfang der Lieferung, schriftlich mitzuteilen.

8.2. Unterlässt er dies, so gilt die Lieferung als genehmigt, und Garantieansprüche für Mängel, die bei ordnungsgemässer Prüfung hätten erkannt werden können, sind verwirkt.

8.3. Übernimmt DENIPRO AG auch die Montage des Kaufgegenstands, so wird bei der funktionsbereiten Übergabe ein gemeinsam zu unterzeichnendes Abnahmeprotokoll erstellt, in dem allfällige Mängel festzuhalten sind. Die Abnahme hat umgehend nach Beendigung der Montagearbeiten zu erfolgen. Die Aufnahme des produktiven Betriebs durch den Besteller gilt in jedem Fall als Abnahme.

9. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte am Kaufgegenstand

9.1. Sämtliche technische Unterlagen, wie z.B. Zeichnungen, Abbildungen, Beschreibungen usw., sind Eigentum der DENIPRO AG und urheberrechtlich geschützt, und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht, kopiert, vervielfältigt oder zu anderen Zwecken als die Erfüllung des Werkvertrags benutzt werden.

9.2. Die gewerblichen Schutzrechte (insbesondere Patente) und Urheberrechte am Kaufgegenstand stehen ausschliesslich DENIPRO AG bzw. deren Lizenzgeber zu. Der Besteller erwirbt das Recht, den Kaufgegenstand vertragsgemäss zu nutzen. Der Besteller verpflichtet sich, am Kaufgegenstand und an dessen Teilen angebrachte DENIPRO-Kennzeichen (Marken, Firmenname usw.) sowie Patent- und Urheberrechtsvermerke weder zu entfernen noch abzuändern.

10. Gewährleistung

10.1. DENIPRO AG gewährleistet während der Gewährleistungsfrist, dass der Kaufgegenstand nicht aufgrund schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion oder mangelhafter Ausführung schadhaft oder unbrauchbar ist.

10.2. Falls der Kaufgegenstand zum Zeitpunkt der Abnahme einen von Denipro AG zu vertretenden Mangel aufweist, so liefert Denipro AG nach ihrer Wahl kostenlos Ersatz oder bessert nach. Weitergehende Ansprüche des Bestellers wegen mangelhafter Lieferung, insbesondere auf Schadenersatz oder Vertragsauflösung sowie wegen Schäden, die sich aus der Nutzung oder der Integration des Kaufgegenstands in ein Gesamtsystem ergeben, gleichgültig auf welcher Rechtsgrundlage sie geltend gemacht werden, sind ausdrücklich ausgeschlossen.

10.3. Jeder Mangel muss unverzüglich und mittels eingeschriebenem Brief Denipro AG angezeigt werden. Geschieht dies nicht, ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.

10.4. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate oder 2‘000 Betriebsstunden, welches Kriterium vorher eintritt, und beginnt mit Abgang der Lieferung ab Werk oder, wenn DENIPRO AG die Montage übernommen hat, mit Beginn der Technischen Betriebsbereitschaft.

10.5. Mängel sind insbesondere dann nicht von Denipro AG zu vertreten, wenn sie infolge natürlicher Abnützung, mangelhafter Wartung, übermässiger Beanspruchung, unsachgemässen Eingriffs von Dritten etc. entstanden sind. Ebenso sind Mängel von der Gewährleistung ausgeschlossen, die darauf zurückgehen, dass von Denipro AG nach Eingang der Mängelrüge erteilte Weisungen nicht befolgt wurden.

10.6. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Besteller oder Dritte ohne schriftliche Zustimmung von DENIPRO AG Änderungen oder Reparaturen am Kaufgegenstand vornehmen; ferner wenn der Besteller nicht umgehend DENIPRO AG benachrichtigt und geeignete Massnahmen trifft, damit der Schaden nicht grösser wird und DENIPRO AG den Mangel beheben kann.

10.7. Mit Bezug auf Produkte von Drittfirmen, richten sich die Gewährleistungsansprüche des Bestellers nach den einschlägigen Bedingungen der Dritthersteller, welche dem Besteller auf Verlangen durch DENIPRO AG bekannt gegeben werden.

11. Haftung

11.1. Der Besteller hat wegen Mängeln an Lieferungen und Leistungen einzig die in Ziffer 10 obenstehend ausdrücklich genannten Rechte.

11.2. Darüber hinaus gehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere nicht ausdrücklich genannte Ansprüche auf Schadenersatz, Minderung oder Rücktritt vom Vertrag sind ausgeschlossen. Der Besteller hat in keinem Fall Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht am Kaufgegenstand selbst entstanden sind, wie z.B. Produktionsausfall, Verlust von Aufträgen, entgangener Gewinn sowie andere mittelbare oder unmittelbare Schäden.

11.3. In allen anderen Fällen haftet Denipro AG ausschliesslich nach den Bedingungen und im Umfang ihrer eigenen Versicherungsdeckung.

11.4. Diese Haftungsausschlüsse gelten nicht soweit ihnen zwingendes Recht entgegensteht.

12. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Ausschliesslicher Gerichtsstand für den Besteller und DENIPRO AG ist Frauenfeld TG/Schweiz. Das Vertragsverhältnis untersteht schweizerischem materiellen Recht, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1980 und dessen Änderungen.